Abgeltungssteuerabkommen

Am 1.1.2013 traten die bilateralen Steuerabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich, Österreich und der Schweiz in Kraft. Die Unterzeichnung dieser Abkommen über die Abgeltungssteuer ist ein Meilenstein in der Umsetzung der Schweizer Finanzplatzstrategie. Verhandlungen über Abkommen mit weiteren Ländern sind bereits im Gange.

Die Abgeltungssteuer wird von einer Zahlstelle (in der Regel eine Bank) auf Zinsen, Dividenden und weiteren Kapitalerträgen erhoben, und anonym an die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) weitergeleitet. Diese überweist die Steuer an die Steuerbehörde des jeweiligen Partnerlandes. Mit dieser Überweisung gilt die Steuerpflicht als abgegolten, daher der Begriff „Abgeltungssteuer“.

Hintergrund

Im Dezember 2009 sprach sich der Bundesrat in seinem Bericht für eine Vorwärtsstrategie der Schweizer Finanzmarktpolitik aus. Ende Oktober 2010 konnte die Schweiz mit Grossbritannien und Deutschland erste Erfolge bei der Umsetzung ihrer Strategie verbuchen. Mit beiden Staaten wurde eine gemeinsame Erklärung zur Regelung der offenen Finanz- und Steuerfragen unterzeichnet.

Anfang 2011 begannen die Verhandlungen über eine Lösung, welche gleichwohl die Vergangenheit regularisiert und auch zukunftstauglich ist. Das zentrale Element ist dabei die Einführung eines Abgeltungssteuersystems, das die Steueransprüche der Partnerstaaten realisiert, jedoch gleichzeitig den Schutz der Privatsphäre der Bankkunden respektiert.

Die ersten beiden Staatsverträge wurden im Herbst 2011 unterzeichnet, derjenige mit Österreich im April 2012. Diese Abkommen sehen im Grundsatz vor, dass Personen mit Wohnsitz im Partnerstaat ihre bestehenden Bankbeziehungen in der Schweiz steuerlich regularisieren können, indem Kapitalerträge künftig mittels einer Abgeltungssteuer an der Quelle besteuert werden, oder mit Zustimmung des Kunden gegenüber den ausländischen Steuerbehörden offengelegt werden. Weiter sehen die per 1.1.2013 in Kraft tretenden Abkommen eine Regularisierung bisher unversteuerter Kundenvermögen durch eine Einmalzahlung vor.


Neueste Entwicklungen

Am 12. Dezember 2012 lehnte der Deutsche Bundesrat das bilaterale Steuerabkommen mit der Schweiz ab. Als Folge davon sind die von SIX implementierten Strukturen, Inhalte und Services für das deutsche Steuerabkommen nicht mehr gültig. SIX wird die derzeitigen Strukturen jedoch beibehalten, falls die Gespräche mit Deutschland wieder aufgenommen werden.
Neue bilaterale Steuerabkommen mit anderen grossen Nachbarländern werden voraussichtlich 2013 abgeschlossen. Wie in der Vergangenheit, bereitet SIX ihre Datenfeeds bereits im Vorfeld auf das Inkrafttreten solcher neuer Abkommen vor. Die kontinuierliche Verbesserung unserer Daten und unseres Angebots zur Umsetzung regulatorischer und gesetzlicher Anforderungen ist in unserer Geschäftsstrategie tief verankert, welche auf eine effiziente, breite und zeitnahe Lieferung unserer Dienstleistungen abzielt.

Rolle von SIX

Als zentrales Infrastrukturunternehmen des Schweizer Finanzplatzes und Gemeinschaftswerk der Banken ist SIX daran interessiert, ihren Kunden innovative Lösungen für die Implementierung der Abgeltungssteuer bereitzustellen. Damit soll ein Beitrag geleistet werden für eine effiziente Umsetzung der Abgeltungssteuer durch die Schweizer Bankbranche.

Zu diesem Zweck hat SIX eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen mit dem Ziel, basierend auf den Bedürfnissen der Banken branchenweite Lösungen zu entwickeln. In dieser Arbeitsgruppe sind neben den verschiedenen Geschäftsbereichen von SIX auch Experten der Banken und der Schweizerischen Bankiervereinigung vertreten.

Parallel zum politischen Vorgehen bildete die Eidgenössische Steuerverwaltung im September 2011 zwei Arbeitsgruppen, welche die Wegleitung zu den Abkommen verfassten. Eine Arbeitsgruppe befasste sich mit zurückliegenden, eine andere Gruppe mit zukünftigen Regularisierungen. Die SIX ist in die Erarbeitung der Wegleitung miteinbezogen.

 

Lösungsansätze von SIX

Erweiterung des Datenangebotes.
SIX Financial Information hat die bestehenden Daten-Feeds um diejenigen Daten zu erweitert, welche die Banken zur Berechnung der Abgeltungssteuer für Grossbritannien und Österreich benötigen. Dies betrifft Referenz-, Markt- und Ereignisdaten. Die Struktur und die Inhalte dieser Erweiterung richten sich nach den Abkommen (v.a. nach den Konkordanztabellen) sowie nach der Wegleitung der ESTV.

 

Weiterführende Informationen

Kontakte

Für steuerliche Fragen betreffend Umsetzung und Anwendung des Abkommens:
Schweizerische Bankiervereinigung

Für Fragen zu den von SIX geplanten Dienstleistungen:
Abgeltungssteuer